PdA Partei der Arbeit der Schweiz
PST Parti suisse du Travail
PoP Parti ouvrier et populaire
PC Partito Comunista
Nachdem die israelische Führung den Gazastreifen monatelang im Würgegriff gehalten
hat, ist sie nun zur Bombardierung der palästinensischen Bevölkerung übergegangen.
Zum bisherigen durch das Embargo verursachte Leid, das ihr von der abgewirtschafteten
Regierung in Jerusalem zugefügt wurde, kommt nun noch das Kriegselend.
Dass die wirkungslosen Kassam-«Raketen» nur Vorwand für die israelische Aggression sind, hat
Militärminister Barak soeben zugegeben: Der Auftrag zur Planung des Angriffs wurde von ihm bereits
vor Monaten erteilt.
Neben
den Solidaritätskundgebungen in den arabischen Ländern und in Israel selbst beginnt
sich nun der Protest endlich auch in Europa zu erheben. In Deutschland und in Österreich
sind Kundgebungen angesagt, in der Schweiz wird nach Protestdemos gerufen.
Das israelische Massaker im Gaza-Streifen wird von der Organisation BDS (Boykott -
Desinvestition - Sanktionen) zum Anlass genommen, erneut zum Boykott israelischer
Produkte und gegen Investitionen im Apartheidsstaat Israel aufzurufen: Bokott jetzt erst
recht!
29.12.2008
BDS-Info
«Tel Aviv feiert Silvester» in «Junge Welt»
Massaker im Gaza – Internationale Komplizenschaft
Die Partei der Arbeit sagt Nein zu einer Fortsetzung der bilateralen Abkommen mit der
Europäischen Union. Die PdA geht mit der Gewerkschaftsbürokratie nicht einig, die den
Werktätigen weismachen möchte, dass die bestehenden flankierenden Massnahmen
Lohn- und Sozialdumping verhindern würden. Die seit 2005 gemachten Erfahrungen
zeigen das Gegenteil. Es fehlen in den meisten Branchen allgemein verbindlich festgesetzte
Mindestlöhne. Und die Zahl der Arbeitsinspektoren, welche über die Durchführung
der flankierenden Massnahmen wachen müssten, ist nach wie vor weit vom
Notwendigen entfernt. Nur ein massiver Ausbau der Rechte der Arbeitenden (wirkungsvoller
Kündigungsschutz, gleiche Rechte für alle usw.) würde verhindern, dass die Personenfreizügigkeit
voll auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geht und
dass im Arbeitsmarkt keine Wild-West-Verhältnisse Einzug halten. Darum sagt die PdA
Nein zu den Bilateralen.
17.12.2008
Das Communiqué der PdA
Kommentar «Flankierende Eintagsfliegen» auf kommunisten.ch
Nach unzähligen Anläufen wurden die Schweizer Spanienkämpfer in dieser Parlamentssession
endlich rehabilitiert. Allerdings wurde das seinerzeit durch die Behörden an den
Antifaschistinnen und Antifaschisten begangene Unrecht relativiert, da es lediglich
«heutigem Rechtsempfinden» nicht mehr genüge.
10.12.2008
Mehr dazu auf kommunisten.ch
Bei den Wahlen im jurassischen Kantonshauptort Delsberg ist die PdA mit ihren Verbündeten
die grosse Wahlsiegerin. Die gemeinsame Liste PdA-Combat socialiste-Grüne
konnte im Parlament den Stimmenanteil von 13,7 auf 19 Prozent ausbauen.
Trotz Reduktion der Sitzzahl gewann sie so noch ein Mandat hinzu und zählt jetzt
8 Sitze im 41-köpfigen Parlament. Allerdings verliert die Linke insgesamt die Mehrheit
im Stadtrat, da die SP von 33,5 auf 26,7 Prozent zurückfällt: 19 linken Parlamentariern
stehen nun 22 Rechte gegenüber. In der Exekutive konnte die PdA+ mit André Parrat
ihren Sitz im ersten Durchgang behaupten, obwohl auch hier das Gremium verkleinert
wurde (von 7 auf 5 Mandate). Die SP musste einen ihrer bisher 2 Sitze im 5-köpfigen Gemeinderat
hergeben, sodass auch hier die Linksmehrheit verloren ist. Dafür ist dank dem Vormarsch der PdA und ihrer
Verbündeten in den verschiedenen 9-köpfigen Kommissionen neu eine Linksmehrheit zustandegekommen (je 3 SP und 2 PdA-CS).
2.12.2008
Mehr Infos auf der Seite der PdA des Kantons Jura
Mit 1,6 Prozent der Stimmen hat die PdA bei den Berner Parlamentswahlen ihren bisherigen Sitz
verteidigt. Das Vollmandat verfügt damit über ein sattes Polster, doch lag ein erhofftes
zweites Mandat nicht in Reichweite. Immerhin hat die PdA mit ihrem Stimmenrest zum Gewinn eines weiteren Mandates
der listenverbundenen Demokratischen Alternative beigetragen. Der bisherige PdA-Vertreter im Stadtrat, Rolf Zbinden, wurde in seinem
Amte klar bestätigt. Mit ausserordentlich vielen Panaschierstimmen vermochte er einen persönlichen Beitrag
zur Stärkung der kommunistischen Liste zu leisten. Die PdA Bern sieht sich durch den Wahlausgang
in ihrem Kurs für eine konsequente kommunistische Politik bestätigt.
30.11.2008
Kommentar auf kommunisten.ch
Die antikapitalistische Linke des Nordens muss ihren Platz in der weltweiten Auseinandersetzung
mit dem Imperialismus finden. Ohne Beteiligung am globalen antiimperialistischen
Kampf führt eine antikapitalistische Politik nicht zum Ziel. Das ist die Ansicht von Genossinnen und Genossen,
die eine antiimperialistische Arbeitsgruppe bilden möchten. Die theoretischen Grundlagen
für diesen Kampf wurden bereits von den Klassikern des Marxismus und des Leninismus
gelegt. Daraus soll die Arbeitsgruppe Positionen für eine praktische Umsetzung
entwickeln. Interessentinnen und Interessenten sind zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe
aufgerufen.
13.11.2008
Mehr Infos dazu und Anmeldeformular
Hunderte von Bürgerinnen und Bürgern stellen im Laufe des Jahres über das Kontaktformular
von pda.ch Fragen, die Partei selbst betreffend oder über deren Haltung zu bestimmten
Politbereichen. Unter den Fragenden befinden sich sehr viele Schülerinnen
und Schüler, die im Rahmen der Staatskunde einen Vortrag über die Partei der Arbeit
halten. Da sind schon mal die praktischen Vortragspräsentationen, die von
kommunisten.ch heruntergeladen
werden können, eine willkommene Hilfe. Häufig stellen sich
jedoch konkrete Fragen zu einem in der Schule behandelten Thema, zu denen in den
auf pda.ch aufgeschalteten Programmtexten keine passgenauen Antworten zu finden
sind. Um das Informationsspektrum zu erweitern, ergänzen wir die Rubrik «Das wollen
wir» mit oft gestellten «Fragen und Antworten», sortiert nach Sachgebieten.
10.9.2008
Fragen und Antworten
Da war wieder einmal einer dieser Tage antikommunistischer Zelebrationen, wo man vorher
schon weiss, was in den imperialistisch gleichgeschalteten Medien zu lesen sein wird:
«Am 21. August 1968 wurde in Prag der Traum vom Sozialismus mit menschlichem Antlitz
niedergewalzt», so oder ähnlich tönte es auch diesmal wieder. Von Schreiberlingen,
die sonst nichts mit Sozialismus, gleich welchen Antlitzes, am Hut haben. Gerade rechtzeitig
zur runden Jahrzahl seit den Prager Ereignissen ist ein Buch erschienen.
Klaus Kukuk, damals an der DDR-Botschaft in Prag tätig, hat neue Dokumente
gefunden und erstmals ins Deutsche übertragen, die zeigen, wie ernst die Lage damals
war. Es galt, in der CSSR ein Chaos zu verhindern und den Weltfrieden zu wahren.
Dass für die Regisseure des sogenannten Prager Frühlings, Mlynár und Sik, der
«Sozialismus mit menschlichem Antlitz» nur reine Phraseologie war, um die Bevölkerung
zu täuschen, haben sie später in ihren Publikationen selbst zugegeben. Es ging ihnen
um nichts anders als die Restauration des Kapitalismus. Wie wenig es da um die Verwirklichung
eines «Sozialismus mit menschlichem Antlitz» ging, lässt sich ferner aus dem Umstand
ablesen, dass die Protagonisten des «Prager Frühlings» und ihre selbsternannten
Erben nach 1989 nicht den geringsten Versuch unternahmen, in irgendeiner Weise
an den «Reformen» von 1968 anzuknüpfen.
21.8.2008
Der «Prager Frühling» im Widerstreit der Meinungen
Angaben zum Buch von Klaus Kukuk
Oberpeinlich für die schweizerische Kosovopolitik: Carla del Ponte, seinerzeit mit einem
fürstlichen Jahres-Sackgeld von fast einer Million (aus der Bundesschatulle) an den
internationalen Gerichtshof im Haag wegbefördert, hat aus der Schule geplaudert. Dem
Gerichtshof liegen offenbar Indizien und Kenntnisse über grausame Verbrechen der
UCK-Clique, welche jetzt die Führung des «Staates» Kosovo bildet, vor. Dieser Clique
wird nicht nur von Bush, sondern auch von der schweizerischen Aussenministerin sowie
dem Militärminister eifrig der Hof gemacht wird. Es sieht danach aus, dass der Gerichtshof
diese Verbrechen nicht verfolgt hat, weil damit nicht seinem Zweck gedient gewesen
wäre: der Rechtfertigung der verbrecherischen imperialistischen Kriegsführung gegen
das sozialistische Jugoslawien. Die Konsternation ob der Enthüllungen Del Pontes ist
gross. Man bemüht sich jetzt in Bundesbern und im Haag um Schadensbegrenzung;
der Behauptung Del Pontes wird einfach die Glaubwürdigkeit abgesprochen. Es ist
jedoch nicht vorstellbar, dass Del Ponte, die heute ja im diplomatischen Dienst steht
und stets eine beinharte Gegnerin des sozialistischen Jugoslawien war, solch schwer
wiegende Behauptung völlig aus der Luft greift. Ein sofortiger Abzug der schweizerischen
Armee-Einheiten aus dem Protektorat ist jetzt mehr denn je erforderlich.
18.4.2008
Mehr dazu ...
«Kriegslügen», das neue Buch von Jürgen Elsässer (gelegentlicher Mitarbeiter am «Vorwärts»)
erklärt viele Hintergründe, die unter anderem zur völkerrechtswidrigen Amputation
der Provinz Kosovo vom serbischen Mutterstaat durch die imperialistischen Grossmächte
geführt haben. Es zeigt, wie die Nato-Mächte in den neunziger Jahren Jugoslawien
für ihre geostrategischen Interessen gezielt ethnisch parzellierten. Und als
schliesslich nur noch das sozialistische Serbien als multiethnische Restrepublik übrig geblieben
war, wurde der Kosovokonflikt erfunden, um einen Vorwand zu haben, das Land mit
einem Krieg zu überziehen. «Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit, hört man oft.
Doch der Satz ist falsch oder zumindest ungenau: Die Wahrheit stirbt lange vor dem
Krieg, sonst gelänge es gar nicht, ihn zu entfesseln», schreibt der Autor. Das Buch
«Kriegslügen. Vom Kosovokonflikt zum Milosevic-Prozess» ist im Kai-Homilius-Verlag
erschienen (ISBN-3897068842).
4.3.2008
Mehr Infos dazu
Ein Zeitspiegel der Befreiungskämpfe im Trikont
Autoren: Richard Frick und René Lechleiter u. a.
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