PdA Partei der Arbeit der Schweiz
PST Parti suisse du Travail
PoP Parti ouvrier et populaire
PC Partito Comunista
Vor fünfzig Jahren, am 21. Mai 1944, wurde in Basel die Föderation der Parteien der Arbeit gegründet. In der Nachkriegseuphorie stellte sich der Schweizer Arbeiterbewegung die Frage, ob sie gemeinsam oder getrennt marschieren wolle. Wie sich aus den widersprüchlichen Tendenzen die Linie herausbildete, die zur Gründung der Partei der Arbeit führte, untersucht der langjährige ehemalige Vorwärts-Redaktor Karl Odermatt.
Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges, 1943/44, entstanden in der Schweiz neue politische Gruppen, die sich Partei der Arbeit, Parti ouvrier et populaire (Arbeiter- und Volkspartei) oder Parti ouvrier (Arbeiterpartei) nannten und sich am 21. Mai zur Föderation der Parteien der Arbeit zusammenschlossen. Am 14./15. Oktober des gleichen Jahres wurde daraus die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS). Präsident der neuen Partei wurde der Präsident der vom Bundesrat verbotenen Fédération socialiste suisse (FSS), Léon Nicole, Sekretär Karl Hofmaier, der Sekretär der ebenfalls illegalen Kommunistischen Partei der Schweiz (KPS), seit Pfingsten 1943 mit der FSS fusioniert.
Während der ersten Kriegsjahre war die schweizerische Arbeiterbewegung nicht sehr aktiv. Das Friedensabkommen in der Metallindustrie (1937) und der praktische Burgfrieden zwischen der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SPS) und den Bundesratsparteien bildeten den vorläufigen Abschluss einer Entwicklung von der unter dem Druck der Basis seit 1917/18 mindestens verbal sich revolutionär gebärdenden SPS und gewissen Gewerkschaften zur Einordnung dieser Organisationen in das bestehende System. Praktisch ohne Gegenleistungen des Bürgertums hatten die SPS und der Gewerkschaftsbund (SGB) auf eine autonome Politik verzichtet.
Die Sozialdemokraten hatten am 30. August 1939 den ausserordentlichen Vollmachten für den Bundesrat zugestimmt und damit mitgeholfen, ein Regime zu schaffen, das sich nach dem Historiker Bonjour «fast zwangsläufig in eine autoritäre Demokratie" verwandelt1) und nach dem Staatsrechtler Giacometti die Schweiz zu einem «autoritären Staat mit totalitären Tendenzen» werden liess2). Aufgrund der Vollmachten verbot der Bundesrat zwischen Ende 1939 und Mitte 1941 die kommunistische und linkssozialistische Presse, kommunistische Propaganda und Agitation, die KPS, die Sozialistische Jugend der Schweiz (SJS), die FSS, gegründet von den aus der SPS ausgeschlossenen Genfer und Waadtländer Sozialisten. Die Parlamentarier der KPS und der FSS gingen ihrer Mandate verlustig. Zahlreiche in der Illegalität weiter arbeitende Kommunisten und Linkssozialisten wurden festgenommen und zu Gefängnisstrafen verurteilt, darunter Nicole, Hofmaier, Humbert-Droz, Brunner und Woog. Gleichzeitig gewann in der SPS der rechte Flügel an Einfluss. Die mit Zustimmung der SPS ausgesprochenen Kommunistenverbote hatten die Arbeiterbewegung insgesamt geschwächt.
Den Lohnabhängigen wurden in Krise und Krieg schwere Einkommenseinbussen zugemutet. Eine Untersuchung hält für Basel-Stadt fest, dass die Lebenshaltung der Arbeiterfamilien 1943 den tiefsten Stand seit zehn Jahren erreicht hatte.
Klassenbewusste Arbeiter, unterstützt von den illegalen Organisationen und linken Sozialdemokraten, suchten die sozialen Misstände durch organisierten Widerstand zu bekämpfen. In Basel wurde der Industriearbeiterverband in den chemischen Betrieben vom Oktober 1941 an aktiv. In Genf, wo mit dem Ausschluss der kantonalen SP aus der SPS auch die Gewerkschaftsbewegung lahmgelegt worden war, gründeten Arbeiterkommissionsmitglieder der Metallindustrie ein Koordinationskomitee (CCCO).
In der SPS bildete sich ein linker Flügel, in dem Mitglieder der KPS, für die die SP eine legale Arbeitsmöglichkeit bot, keine geringe Rolle spielten. In den ersten Kriegsmonaten schon hatten sich die Gegner der Burgfriedenspolitik zu sammeln begonnen. Eine Sozialdemokratische Partei-Opposition, als deren geistiges Haupt Harry Gmür angesehen werden darf, meldet sich ab Sommer 1940 mit verschiedenen Publikationen. Ihr Manifest vom 1. August 1940 war mit dem Präsidenten der KPS, Jules Humbert-Droz, abgesprochen worden4).
Selbstverständlich beeinflusste der Kriegsverlauf in starkem Masse das Geschehen in der Schweiz. Im Winter 1942/43 und im Frühjahr 1943 wiesen der Sieg der Roten Armee bei Stalingrad und die anglo-amerikanischen Erfolge in Nordafrika und im Pazifik auf ein sich näherndes Ende des Krieges und eine bedeutende Rolle der Sowjetunion unter den Siegermächten hin. 1942 und besonders 1943 erstarkte der kämpferische Teil der Arbeiterbewegung.
Beispiele dafür sind die Basler Abstimmungen vom 31. Januar und besonders vom 21. März 1943 (Erhöhung des Gaspreises; das von der KP ergriffene Referendum wurde mit fünffacher Mehrheit bestätigt), dann die Genfer Gemeindewahlen vom 9. Mai 1943, bei denen in der Stadt eine Arbeiterliste 26 von 64 Mandaten eroberte.
Die SPS suchte sich den neuen Gegebenheiten anzupassen. Ihr Programm «Die Neue Schweiz» war fortschrittlich. Charakteristisch für die Politik der SPS-Führung ist eine Rede des Parteipräsidenten und geschäftsleitenden Sekretärs des VPOD, Hans Oprecht, am Kongress seiner Gewerkschaft in Lugano (29.–31. Mai 1943). Der Redner kritisierte das Friedensabkommen des SMUV und die Gewerkschaften allgemein als weitgehend nur «Fürsorge- und Versicherungsinstitutionen», sprach aber gleichzeitig den Kommunisten die Existenzberechtigung ab, wenn er auch gegen die Parteiverbote Stellung nehmen musste5).
Vom Frühjahr bis zum Herbst 1943 entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um die Wiederherstellung der Einheit der politischen Arbeiterbewegung. Die in der Illegalität wirkenden Parteien nützten jede legale Möglichkeit aus, ihren Einfluss zu beweisen und Stück um Stück die Legalität zurückzuerobern. Den Durchbruch erzielten sie mit ihrer Arbeiterliste bei den Genfer Gemeindewahlen. In Lausanne war schon am 21. März der POP (Parti ouvrier et populaire) entstanden. In Genf wurde der Parti ouvrier am 4. und 8. Juni gegründet. Die Polizei überwachte diese legalen Organisationen streng. An Pfingsten 1943 fusionierten die illegalen FSS und KPS und beauftragten ihre Leitung – Präsident wurde Léon Nicole, Sekretär Karl Hofmaier – mit der SPS zu verhandeln, «um im Rahmen des Programms und der Statuten der SPS die politische Einheit der Arbeiterklasse zu verwirklichen», bei absoluter Gleichheit aller Mitglieder.
Wenn die von der Basis sowohl der SPS wie der FSS/KPS weitgehend unterstützten Einheitsbestrebungen schliesslich scheiterten, darf man annehmen, dass nicht einfach die vom Winterthurer Parteitag der SPS (4./5. September 1943) aufgestellten Beitrittsbedingungen oder der schlechte Wille kommunistischer Führer daran schuld sind, sondern dass ihnen in beiden Lagern bestimmte Strömungen entgegenwirkten. Die SPS verlangte nach der Auflösung der Kommunistischen Internationale (15. Mai 1943) die Liquidierung der KPS; die sozialdemokratische Linke wollte zuerst von der SP-Führung immer abgelehnte gemeinsame Aktionen, die eine organisatorische Einigung vorbereiten sollten. Obwohl die FSS/KPS die wohl äusserst möglichen Konzessionen machte, verlangten namhafte Sozialdemokraten, die bekanntesten Kommunisten nicht aufzunehmen. Am Vorabend des Winterthurer Parteitages empfingen Bundesrat von Steiger und der Bundesanwalt die Nationalräte Oprecht, Grimm und Bringolf, offiziell, um einen Protest gegen die Verhaftung Nicoles entgegenzunehmen. Aus dem Protokoll geht aber hervor, dass die Sozialdemokraten entgegen anderslautenden Erklärungen einer Vereinigung keineswegs gewogen waren6). Für Léon Nicole war entscheidend, ob in Genf und in der Waadt die FSS-Mitglieder kollektiv aufgenommen würden, was ihm höchst wahrscheinlich zugesichert worden war. Eine durch die Aufnahme aller FSS/KPS-Mitglieder gestärkte Linke in der SPS hätte die Integrationsfähigkeit dieser Partei in Frage gestellt. Das lag weder im Interesse des Bürgertums noch in dem der reformistischen Führer.
Andererseits bestand bei der Ausführung des Winterthurer Beschlusses – individuelle statt kollektive Aufnahme mit einem Vetorecht der kantonalen und schweizerischen Instanzen – die Gefahr, dass bekannten Kommunisten die Tür zur SPS verschlossen blieb. Karl Hofmaier, der vom 10. Juni bis zum 7. November 1943 eine Gefängnisstrafe absitzen musste, liess Ende September durch seinen Anwalt FSS/KPS eine Information zukommen, die dahin ging, er werde die Parteimitglieder mobilisieren, sollten die Bedingungen des Winterthurer Parteitages hingenommen werden. Zu dieser Haltung kommt man nicht nur, um seine eigene Stellung zu halten, sondern auch aus der überzeugung, es sei nun, nachdem die Niederlage der Achsenmächte nur noch eine Frage der Zeit war, möglich, eine revolutionäre Massenpartei aufzubauen, die einem durch die Entwicklung geschaffenen Bedürfnis entspreche.
Einige Monate zuvor war dies noch die Meinung Jules Humbert-Droz'. In einem der Leitung der KPS am 22. Mai 1943 übergebenen Dokument schrieb er unter anderem: «Die Partei kann in keinem Falle sich auf die Rolle einer radikalen Opposition innerhalb der reformistischen Arbeiterbewegung begrenzen, ihre Aufgabe der Beeinflussung und Gewinnung der breitesten Volksschichten vom Erfolg ihrer Arbeit in der Arbeiterbewegung (SP und Gewerkschaften) abhängig machen, sosehr eine solche erfolgreiche Arbeit wichtig und sogar entscheidend sein könnte für die Gewinnung der anderen Volksschichten (...) Breite Kreise haben eine berechtigte Abneigung gegen den Sozialdemokratismus und können nur durch eine direkte Agitation der Kommunisten gewonnen werden, nie aber durch den Umweg der reformistischen Arbeiterorganisationen».
Es ging also auch darum, ob eine Partei links der SPS durch selbständige Initiativen breitere Bewegungen auslösen könnte als eine in der SPS zur ewigen Minderheit verurteilte Linke, wobei die Aufrechterhaltung dieser Partei keineswegs das Suchen gemeinsamer Nenner mit andern und vor allem der SPS und den Gewerkschaften ausschliesst.
Den Gnadenstoss erteilte den nun arg angeschlagenen Vereinigungsbemühungen das Bürgertum, das in Genf, in der Waadt und in Basel-Stadt bei den Nationalratswahlen vom 31. Oktober 1943 keine Arbeiterlisten zuliess. Der Genfer Staatsrat stellte gar eine Liste von 400 nicht wählbaren Mitgliedern des legalen Parti ouvrier auf. Die FSS/KPS antwortete mit einem Aufruf zum Wahlboykott in der ganzen Schweiz, was nur der SPS schaden konnte. Léon Nicole übernahm persönlich die Verantwortung für diesen Beschluss7).
Anders sahen elf aus der KPS ausgeschlossene und der SPS beigetretene Genossinnen und Genossen, darunter Jules Humbert-Droz, diese Entwicklung. In einem Ende November 1943 datierten Zirkularschreiben an die Mitglieder der FSS/KPS bezeichneten sie die Boykottparole als Fortsetzung der ultralinken Linie, «die mit der übernahme der Parteileitung durch Hofmaier begann», «ein Verbrechen, eine ausgesprochen trotzkistische Politik» und «eine grobe Provokation gegen die Einheit». Die undifferenzierte, für die ganze Schweiz gleich lautende Boykottparole wurde auch in gewissen Kreisen der FSS/KPS und der linken Sozialdemokraten nicht als der Weisheit letzter Schluss angesehen.
Bald stellten sich jedoch andere und folgenschwerere Probleme. Gewissermassen die Nagelprobe dafür, ob die SPS sich weiterhin dem Bürgertum unterordnen werde oder nicht, waren die Umstände, unter denen sie in den Bundesrat einziehen würde. Auch für die oben erwähnten elf ehemaligen KPS-Mitglieder war die Frage der Bundesratsbeteiligung «ein gewisser Gradmesser für den jetzigen Stand der innern Umstellung der SPS».
«Die Neue Schweiz», ein von der KP Zürich herausgegebenes hektographiertes Blatt, liess sich dies nicht zweimal sagen und schrieb in Nr. 7/43: «Wir hätten die sozialdemokratische Regierungsbeteiligung nicht verurteilt, sondern begrüsst, wenn sie erfolgt wäre auf der Grundlage einer klaren Vereinbarung über ein konsequent demokratisches sozial-fortschrittliches Regierungsprogramm, das eine Wende in der schweizerischen Politik eingeleitet hätte». In der Haltung der SPS sah der Artikelschreiber die Boykottparole nachträglich gerechtfertigt. In der nächsten Nummer (1/44) hob ein in der SP aktiver und einige Jahre an der Führung der PdAS beteiligter Genosse hervor, dass keine der von der SPS-Führung für einen Eintritt in den Bundesrat aufgestellten Bedingungen erfüllt worden waren. Nobs sei vorgeschlagen worden, weil kein anderer dem Bürgertum genehm gewesen sei. Nicht einmal an der Freiheit in der Wahl der Kandidaten habe die Sozialdemokratie festgehalten. Vorläufig erwies sich die Prophezeiung der oben erwähnten elf ehemaligen KPS-Mitglieder, in SPS und SGB sei eine Radikalisierung im Gange, dieser Prozess werde beschleunigt, «bis die SPS und der Gewerkschaftsbund eine konsequente sozialistische Kampflinie beziehen», als frommer Wunsch, und ihrer Parole «Hinein in die SPS!» war kein Erfolg beschieden.
Der Weg zu einer neuen schweizerischen legalen Partei wurde nun rasch zurückgelegt. Bei den Basler Grossratswahlen vom 12. März 1944 erhielt die Liste der Arbeit auf Anhieb 18 von 130 Mandaten; einen weiteren Sitz eroberte die Sozialistische Kampfliste, auf der 14 Kandidaten als notorische Kommunisten vom Regierungsrat als nicht wählbar erklärt worden waren. Im zweiten Wahlgang für den Regierungsrat erhielt der Kandidat der Liste der Arbeit, der Architekt Hans Schmidt, ohne offizielle Unterstützung durch die SP, 42 Prozent der Stimmen. Die am 21. Mai in Basel gegründete Föderation der Parteien der Arbeit beschloss, entsprechend dem von Hofmaier geäusserten «Wunsch», keine Fusion mit der SPS anzustreben8), aber mit allen demokratischen Organisationen zusammenarbeiten zu wollen.
In der SPS hatte sich 1943/44 der Konflikt der Linken mit den Parteileitungen verschärft. Zum 1. Mai erschienen in Basel und Zürich politische Plattformen der Linken, in denen gefordert wurde, die SPS müsse ihre Handlungsfreiheit gegenüber dem bürgerlichen Staat wieder zurückgewinnen. Gegen die 23 Basler und 43 Zürcher Unterzeichner dieser Dokumente wurde ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Ihre Mitgliedschaft in der SPS verloren durch Entscheid des Parteivorstandes vom 18. Juni neun Basler und neun Zürcher, darunter führende Genossen dieser Linken wie Carl Miville, Martin Stohler und Leo Löw in Basel, Fritz Heeb, Ernst Rosenbusch und Alfred Weiss in Zürich und am 3. September der Bieler Paul Fell. Die Ausgeschlossenen und zahlreiche sich mit ihnen solidarisierende SP-Mitglieder schlossen sich im Sommer 1944 kollektiv den Parteien der Arbeit an. Damit fand ein Prozess organisatorisch ein vorläufiges Ende, dessen Ursache in der Entwicklung der sozialdemokratischen Politik des letzten Jahrzehnts, und auch in den durch den Kriegsverlauf genährten Hoffnungen liegen.
Die PdAS wurde am 14./15. Oktober 1944 im Zürcher Volkshaus an ihrem 1. Parteitag gegründet. Die Illegalität gehörte endgültig der Vergangenheit an. Offiziell legal, wurde die PdA aber von der Bundespolizei stets und bis heute überwacht. Vorerst hatte der Bundesrat der neuen Partei auch nur ein Publikationsorgan zugestanden; die «Voix ouvrière» erschien ab 18. August 1944 als Wochenzeitung. Die Parteimitglieder – nach Karl Hofmaiers Bericht an den 1. Parteitag rund 10'000 – rekrutierten sich aus der FSS/KPS-Mitgliedschaft, aus linken Sozialdemokraten und aus Arbeitern, Angestellten und Intellektuellen, die durch den Krieg politisiert worden waren und in der PdAS die ihnen entsprechenden Handlungsmöglichkeiten vorfanden.
Auftrieb erhielt die neue Partei durch eine weit verbreitete, manchmal zur Euphorie gesteigerte Aufbruchstimmung, in der wesentliche soziale Verbesserungen und Reformen, die an Tabus der kapitalistischen Ordnung rüttelten, möglich schienen. Zudem hatte das Prestige der Sowjetunion einen bisher nie gekannten Höhepunkt erreicht, und im Bewusstsein der Völker hatten die Kommunisten bedeutende Verdienste an der Niederlage des Faschismus. Illusionen waren auch Führern der PdAS nicht fremd. So sah Hofmaier am 1. Parteitag voraus, die Partei könne früher, als manche heute glauben, berufen werden, «eine verantwortliche Rolle in der Politik unseres Landes an verantwortlicher Stelle zu spielen 9), und am 8. Februar 1945 erwartete er in einer Rede im Zürcher Kongresshaus, dass die Rote Armee «an den Rhein vorstürmen» werde 10).Von solche grosszügigen, aber weitgehend von der internationalen Konjunktur bedingten Visionen hätte die PdAS nicht lange leben können. Sie suchte denn auch in erster Linie, ihr sozialpolitisches Programm durchzusetzen. «Das Durchsetzen einer Teilreform», verallgemeinerte André Muret, «ist für uns keine Verbesserung des kapitalistischen Systems, sondern vor allem eine Stärkung der Position der Arbeiterklasse im Kampf für eine neue Gesellschaft» 11). Die erste regionale Konferenz der Arbeiterparteien und -gruppen der Westschweiz vom 21. Januar 1944 beschloss einen Aufruf für monatliche Altersrenten von 200 Franken für Alleinstehende und 300 Franken für Ehepaare. Diese Forderung stand 1944 im Mittelpunkt der Tätigkeit der neuen Parteien und, wie André Corswant festhält, wurde im Verlaufe dieser Kampagne die Illegalität durchbrochen 12). Was die PdAS an Forderungen aufstellte, wollte sie in Kantonen und Gemeinden auf die Tagesordnung setzen. Das schweizerische Programm verlangte zum Beispiel ein eidgenössisches Feriengesetz. Im Kanton Neuenburg wurden nicht weniger als drei Ferieninitiativen lanciert, und im Kanton Genf wurden 14 Tage bezahlte Ferien und eine zusätzliche Woche für Jugendliche bis zu 18 Jahren durchgesetzt. Ohne überheblichkeit darf festgehalten werden, dass die PdA ihren Möglichkeiten entsprechend sich für die soziale Besserstellung der Lohnabhängigen, der Rentnerinnen und Rentner und ihrer Familien eingesetzt hat. Wenn auch lange nicht alle ihre Vorstösse in der vorgeschlagenen Form angenommen wurden, so lösten sie doch meistens Anstösse aus, die zu Verbesserungen führten. Die bedeutendsten Verbesserung der AHV-Renten wurde unter dem Druck der Volkspensionsinitiative der PdAS erreicht.
An den Arbeitsplätzen kam es zwischen 1942 und 1947 zu bedeutenden Bewegungen für mehr Lohn, bessere Sozialleistungen und neue Rechte. Bahnbrechend war die Arbeit des dem Schweizerischen Textil- und Fabrikarbeiterverbandes (STFV) angeschlossenen Industriearbeiterverbandes in der Basler chemischen Industrie. In dieser Gewerkschaft spielten Kommunisten und linke Sozialdemokraten, die später in der PdA vereint waren, eine führende Rolle. Der am 4. Januar 1945 unterzeichnete erste Gesamtarbeitsvertrag in der Basler Chemieindustrie enthielt, anders als das Friedensabkommen in der Metallindustrie, einen ausführlichen normativen Teil, der die materiellen Belange (Kündigungsfrist, Arbeitszeit, Minimallohn, Schicht- und überzeitzuschläge, Ferien) regelte und die soziale Stellung der Arbeiterschaft dieser Branche wesentlich verbesserte 13).
Besonders in der Textilindustrie, dann bei den Genfer Spenglern und Trämlern, bei Tavaro (Genf) und den Chemischen Werken Zofingen kam es zu Streiks, die zum Teil Wochen dauerten. Die Statistik der kollektiven Arbeitsstreitigkeiten mit Arbeitsniederlegung weist für 1945 35 Bewegungen mit 37'187 Streiktagen, für 1946 55 Bewegungen mit 184'483 Streiktagen und für 1946 29 Bewegungen mit 102'209 Streiktagen aus 14). An den meisten dieser Bewegungen waren PdA-Mitglieder beteiligt, vielfach an vorderster Stelle.
Für die politische Gleichberechtigung der Frau lancierte die PdA 1945/46 in verschiedenen Kantonen Volksinitiativen, und sie blieb auf diesem Gebiet immer aktiv. Mehr Schwierigkeiten bereitete die praktische Verwirklichung der Gleichberechtigung. Das überkommene patriarchalische Denken war auch bei vielen männlichen Mitgliedern der PdA im öffentlichen und privaten Leben weit verbreitet und schwer zu überwinden.
Die PdAS war von Anfang an eine Partei, die die «vollständige politische und wirtschaftliche Befreiung aller Werktätigen durch die überwindung des Kapitalismus und die Entwicklung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung» erstrebt (Artikel 1 der Statuten von 1944). Dazu kam während der ersten zehn, fünfzehn Jahre der aus dem Erbe der Kommunistischen Internationale stammende Führungsanspruch einer sich als Vorhut betrachtenden Partei. Mit der Zeit und besonders nach 1968 erklärte sich die PdAS als Teil der Bewegung für den Sozialismus, dessen Rolle durch die eigenen Leistungen bestimmt wird.
Mit dem Sieg über den Faschismus stellte sich das Problem des Weges zum Sozialismus in Westeuropa anders als 1917 in Russland. Die Ausarbeitung einer neuen Politik, die bereits in der kurzen Volksfrontperiode 1934-38 begonnen hatte, wurde 1947/48 durch den hauptsächlich von den USA angeheizten kalten Krieg und den Rückfall in den stursten Stalinismus unterbrochen. Der andere Weg als der der Oktoberrevolution führt in erster Linie über die Anerkennung und Erweiterung der Demokratie zu Reformen, Etappen auf dem Wege zum Sozialismus, eine Forderung, von der die PdAS, in deren Programm nie von der Diktatur des Proletariats die Rede war, kein einziges Mal abgewichen ist. Edgar Woog formulierte inmitten der «Prager»-Krise, «dass wir nur mit der Mehrheit des Schweizervolkes zum Sozialismus gehen können» 15).
Hätte unter den neuen Bedingungen die Oktoberrevolution nicht ihren Modellcharakter verlieren müssen? Das war bis zum 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) nicht der Fall. Aus der Zeit der Kommunistischen Internationale stammende geistige Ausrichtungen wirkten sich lange Zeit nach deren Auflösung noch aus. Der kalte Krieg nährte diese Haltung von neuem, und es entwickelten sich die alten Konflikte wegen der nicht immer übereinstimmenden Interessen der sowjetischen Politik mit dem Suchen nach dem schweizerischen Weg zum Sozialismus. Im kalten Krieg versteiften sich die Fronten, führten zu einer zunehmenden Isolierung der PdA und zu einer bedeutenden Schwächung ihres Einflusses, besonders in der deutschen Schweiz. Dazu kam, dass der Sekretär Hofmaier wegen seines undurchsichtigen und nicht verantwortbaren Finanzgebahrens – der Vorwärts konnte 1946 vorübergehend nicht mehr erscheinen – 1947 aus der Partei ausgeschlossen wurde.
Die von der PdAS begrüsste Machtübernahme der Kommunisten im Februar 1948 in Prag löste die erste antikommunistische Kampagne aus. Die Leitung der PdAS beeilte sich im Juli 1948, der Verurteilung Titos bedingungslos zuzustimmen, denn, so schrieb das PdAS-Sekretariat am 12. Juli 1948, die Partei beziehe zu Fragen der Existenz der internationalen Arbeiterbewegung Stellung und tue alles, «um die Einheit und Geschlossenheit dieser Bewegung zu sichern und den Kampf um den Frieden und eine wirkliche Demokratie, an deren Spitze die Sowjetunion und die kommunistischen Parteien stehen, zu stärken». Mit 21 gegen 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen schloss sich der Parteivorstand am 25. Juli dieser Haltung an und lehnte die Minderheitsresolution, die die zustimmenden Erklärungen als voreilig bedauerte, ab.
Die PdAS hatte immer erklärt, «dass sie bedingungslos und vorbehaltslos auf dem Boden der nationalen und staatlichen Unabhängigkeit der Schweiz» stehe und diese Unabhängigkeit «gegen jeden Angriff von aussen – von welcher Seite er auch käme – mit allen Mitteln verteidigen» werde 16). Inhaltlich gleichlautende Erklärungen wurden von führenden Mitgliedern der PdAS wiederholt abgegeben und in Resolutionen festgehalten. Doch als Maurice Thorez seinen bekannten Satz prägte: «Nie wird das französische Volk gegen die Sowjetunion kämpfen», beeilte sich Léon Nicole, ihm zuzustimmen: «Diese sehr eindeutige und sehr klare Erklärung entspricht genau der in allen Ländern durch die Parteien der Avantgarde zur Verteidigung des Friedens ins Auge zu fassenden Aktionen» 17).
Nicole war überzeugt, dass der dritte Weltkrieg eigentlich schon begonnen habe. An der Parteikonferenz vom 27. Juli 1947 in Bern führte er dazu aus: «Der zweite Weltkrieg hat in der Tat nicht im Mai 1945 aufgehört (...) Das war nur eine erste Entscheidung (...) Aber die zweite Phase des Kampfes geht weiter. Von ihrem Ausgang hängt die Frage ab, zu wissen, ob die Welt kapitalistisch bleibt bis zu einem neuen Weltkrieg, oder ob sie sozialistisch wird, was zur Folge hätte, dass der Friede (...) gesichert wäre».
Damit hatte Nicole vorweg genommen, was Shdanow bei der Gründung des Kominform im September 1947 proklamierte: Die Theorie der beiden unversöhnlich sich gegenüberstehenden Lager, wobei es keinen Platz mehr gäbe weder für eine Neutralität wie die schweizerische noch für die friedliche Koexistenz. Diese Haltung führte zum Konflikt zwischen Nicole und seinen Freuden einerseits und der Mehrheit der PdAS andererseits anfangs der 50er Jahre, der mit dem Parteiausschluss Nicoles Ende 1952 endete.
Im Konflikt mit Nicole, dem von der KPdSU über die Kommunistische Partei Frankreichs der Rücken gestärkt wurde, spielten zudem die damaligen «Spionage»-Prozesse in der Tchechoslowakei und andern Oststaaten eine Rolle. Edgar Woog und Jean Vincent wurden als amerikanische Agenten angeprangert, ein Vorwurf, den die Kontrollkommission der PdAS unter der Leitung von Otto Schudel vollkommen entkräftete. Aber bis zum Abschluss des Staatsvertrags mit österreich (15. Mai 1955), der diesem Land die Neutralität garantierte, galt die PdAS wegen ihrem Festhalten an der staatspolitischen Neutralität der Schweiz in internationalen kommmunistischen Kreisen als «revisionistisch» verseucht, und sie fürchtete wohl mit Recht, so etwas wie ein Bannstrahl des Kominform könnte auch sie treffen. Erst in einem zwanzigjährigen widersprüchlichen, von der politischen Konjunktur und der persönlichen Entwicklung der Mitglieder der Parteileitung beeinflussten Prozess überwand die PdAS im wesentlichen die überreste der Kominternzeit (Anfang und Ende dieser Epoche können durch die unbedingte Unterstützung der Verurteilung Titos und die Verurteilung des Einmarsches der Warschauer-Pakt-Truppen in der Tschechoslowakei und die Wende durch den 20 Parteitag der KPdSU markiert werden).
Gegen die PdAS, ihre Mitglieder und Anhänger wurde stets Druck ausgeübt, offen oder versteckt, legal oder illegal. Die Repression steigerte sich in den Jahren des Kalten Krieges bis zu ihrem hysterischen Höhepunkt im November 1956 wegen der Ereignisse in Ungarn; sie war dort am wirkungsvollsten, wo die PdA am schwächsten war. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ging davon aus, dass Moskau über die PdAS in der Schweiz den Umsturz vorbereite und zu gegebener Zeit durchführen werde. Den Beweis dafür blieb es schuldig. Wiederholt erwogen die Departementsvorsteher von Steiger und Feldmann Strafverfolgungen gegen die Leitung der PdAS und die Redaktoren der PdA-Presse. Auf tausenden von Seiten registrierte die Bupo wirkliche und vermeintliche Daten aus dem Leben von PdA-Mitgliedern; es wurden besondere Listen von «Gefährlichen» und «Verdächtigen» geführt. Von 1944 «betreute» die Bupo die PdAS ohne gesetzliche Grundlage und meist unbekümmert darum, ob die Mittel rechtmässig und angemessen waren, denn Staatsschützler unterstanden keiner Kontrolle. 1945 mussten die Parteiverbote aufgehoben werden; sie wurden 1950 durch verschärfte Staatsschutzweisungen ersetzt. Am 5. September 1950 erliess der Bundesrat seine Weisung, mit der PdA-Mitglieder aus dem Bundesdienst entlassen werden konnten. Vor Gericht gestellt und verurteilt wurden die Journalisten Pierre Nicole und Emil Arnold und der Lausanner Gräzist André Bonnard. Heute wird wohl jedermann sehen, dass es in diesen Prozessen nicht um Delikte, sondern um Gesinnungen ging.
In 50 Jahren änderten sich einige Problemstellungen, und immer wieder verlangten neue Fragen Antworten. übernommene Denkmuster wie der Glaube an den unaufhaltsamen und unbegrenzten Fortschritt mussten überwunden werden. Anstatt dem ökonomisch-technischen Wachstumsidol zu huldigen, sollen die sozialen Beziehungen so geregelt werden, dass menschliche Tätigkeit die Umwelt nicht zerstört. Schliesslich hätte alles Tun keinen Sinn mehr, wenn eine atomare Katastrophe, ob durch eine Atombombe oder durch einen Atommeiler hervorgerufen, in nicht voraussehbarem Ausmass das Leben selbst vernichten könnte.
Neue Aufgaben stellten die Entwicklungen in den ehemaligen Kolonien und das Verlangen der Völker nach Selbstbestimmung. Die PdAS unterstützte die Solidaritätsbewegungen mit Vietnam und Algerien, Kuba, Chile und Nicaragua, den Kurden, den Palästinensern und den Schwarzen in Südafrika – die Liste könnte fortgesetzt werden.
Die PdAS musste versuchen, eine autonome Politik der Lohnabhängigen in der Hochkonjunktur zu entwickeln bei strukturellen Veränderungen in der Organisation der Arbeit und der Zusammensetzung der Arbeitenden, besonders einem bedeutenden Anteil politisch rechtloser ausländischer Arbeitskräfte. Andere Formen demokratischer Meinungsbildung, das Verlangen nach über das herkömmliche System politischer Repräsentation hinausgehender Einflussnahme erhielten besonders durch den Mai 1968 und nachfolgende Manifestationen einer unruhig gewordenen und beunruhigten Jugend Auftrieb.
Nicht immer fiel es der PdAS leicht, neue Probleme anzupacken. Eine weit verbreitete deterministische Geschichtsauffassung, der sektiererische Avantgarde-Anspruch und das Dogma von der übereinstimmung der Interessen der Sowjetunion mit denen der Proletarier aller Ländern hemmten die selbstkritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte als einer der Voraussetzungen, um Neues zu erfassen und wenn möglich zu meistern. Auseinandersetzungen, zum Teil heftige, die manchmal bis zur Trennung von der PdAS führten, gab es wegen internationaler Ereignisse wie wegen Fragen wie der friedlichen Nutzung der Atomenergie, des Feminismus, der autonomen Jugendzentren und allgemeiner der sogenannten Randschichten in der Gesellschaft. Zu neuen linken Gruppierungen wie Poch und RML unterhielten die Sektionen der PdAS unterschiedliche, durch politische Meinungsverschiedenheiten und taktische überlegungen beeinflusste Beziehungen. Von Kanton zu Kanton verschieden entwickelte sich auch das Verhältnis zur SP, wobei im Verlaufe der Jahre im allgemeinen emotionsgeladene Streitereien sachlicheren Auseinandersetzungen wichen. Immerhin hatten die seit dem 20. Parteitag in der PdAS geführten Diskussionen und erarbeiteten Positionen die Partei in die Lage versetzt, den Zusammenbruch des autoritären Sozialismus in der Sowjetunion und im europäischen Osten zu analysieren und daraus Schlüsse für die eigene Politik zu ziehen.
Demokratisierung der Wirtschaft und Selbstverwaltung, wie sie im Programm der PdAS von 1991 stehen, sind zwar vorerst Schlagwörter; sie zeigen aber die Richtung, in der eine Politik entwickelt werden kann mit dem Ziel, eine für die Bedürfnisse der Menschen und der Natur und nicht eine dem Neoliberalismus mit seinem ungezügelten Streben nach Profit angemessene Ordnung zu schaffen. In dieser Sicht werden auch die Geschlechter wirklich gleichberechtigt werden. Aufgabe einer Partei wie der PdAS ist es, diese Prozesse zu erkennen und mitzuhelfen, sie voranzutreiben, damit die Uien von heute morgen Realitäten werden.
Karl Odermatt
1) Edgar Bonjour, Geschichte der schweizerischen Neutralität, Band IV, p. 14, Basel 1970. 2) Zaccaria Giacometti, Die gegenwärtige Lage der Eidgenossenschaft, in Schweizerische Hochschulzeitung, September/Oktober 1942. 3) Zitiert in Charles Stirnimann, Der Weg in die Nachkriegszeit 1943-1948, p. 46, Basel 1992. 4) Harry Gmür, Von der illegalen Presse zur Legalität, Vorwärts, 27. März 1975. 5) Hans Oprecht in Protokoll des Verbandstages 1943, p. 37ff. 6) André Rauber, Les révélations des archives, Le Courrier, 9. November 1993. 7) Léon Nicole an Charles Mussard, 3. Januar 1944, zitiert in Pierre Jeanneret, Léon Nicole et la scission de 1939, p. 304, Fonds national de la recherche scientifique, 1986/87. 8) Karl Hofmaier, Memoiren eines Schweizer Kommunisten, p. 132, Zürich 1978. 9) Karl Hofmaier in Was will die Partei der Arbeit, p. 43, Zürich 1945. 10) Karl Hofmaier, Der Weg zur Neuen Schweiz, p. 8, Zürich 1945. 11) André Muret in Socialisme, Nr. 44, Dezember 1948, p. 17. 12) André Corswant in Socialisme, Nr. 9, Januar 1946, p. 9. 13) Siehe dazu die detaillierte Darstellung in Charles Stirnimann, op. cit. 14) Die Volkswirtschaft, 1/74. 15) Edgar Woog in Vorwärts, 24. März 1948. 16) Karl Hofmaier, op. cit. p. 9. 17) Léon Nicole in Voix ouvrière, 23. Februar 1949.
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