Die Schweizer Kommunisten

Sozialstaat retten und mehr

Die Partei der Arbeit hat vor dem Bundeshaus mit dem Verteilen von Sonderausgaben ihrer Zeitungen eine Kampagne gegen Sozialabbau lanciert. Dies vor dem Hintergrund, dass in den nächsten Tagen im Bundeshaus über erneute Kürzungen und Verschlechterungen bei der Arbeitslosenversicherung diskutiert und entschieden wird. 24.11.2009
Mehr dazu im PdA-Blog

Unis besetzt: Aktive Solidarität mit den Besetzern!

Seit gestern sind hunderte von Studenten und Studentinnen im Streik und besetzen die Aula der Universitäten Zürich, Bern und Basel. Es ist ein gerechter Kampf für eine demokratische Universität, die auch den Söhnen und Töchtern der Arbeiter zugänglich sein sollte. Aber auch ein Kampf gegen die neoliberalen Reformen, die die Lehre und die Forschung dem Willen der multinationalen Unternehmen unterwerfen wollen. Ausser in der Schweiz wird auch an anderen europäischen Universitäten – von Barcelona bis nach Wien – mobilisiert. Es handelt sich um eine wichtige Bewegung für die europäische und aber auch für die schweizerische Gesellschaft und die Kommunisten sind ein integrierender Teil davon. Der politische Vorschlag der PdA ist, diese Kämpfe schweizweit zu koordinieren und zu vereinen, und von unten eine kampfbereite Studentengewerkschaft auf nationalem Niveau auzubauen. Die Partei der Arbeit der Schweiz teilt die Forderungen der Studentinnen und Studenten und denunziert das Demokratiedefizit an den schweizerischen Universitäten. Unsere jungen Ativistinnen und Aktivisten sind an den verschiedenen Universitäten jetzt anwesend und tragen zum Kampf bei. 18.11.2009
Weitere Infos auf der BFS-Website
www.unsereuni.ch

Am nächsten Samstag auf zur Demo gegen die Putschisten in Honduras

Unbemerkt vom Medienmainstream spitzt sich die Lage in Honduras mit Blick auf die Diktaturwahlen von Ende dieses Monats zu. Um so wichtiger wird die Teilnahme nächsten Samstag an der Demo in Bern – für den Widerstand, gegen den Putsch, seine «Wahlen» und deren mutmassliche Anerkennung auch durch die Schweiz. 17.11.2009
Weitere Info und Links auf dem PdA-Blog

Erneuerung der PdA über den Aufbau einer kommunistischen Partei

In einer Stellungnahme zum Dokument der PdA-Parteileitung vom September 2009 («Geben wir der PdA wieder eine Rolle in der Schweizer Gesellschaft») fordern Cecilia Toledo und Esteban Munoz (beide PdA Genf) eine schonungslose Analyse der Schwachstellen der Partei der Arbeit. Den Autoren geht es besonders um jene Schwachstellen, die als Hindernisse auf dem Weg zur Definition, Annahme und Anwendung einer einheitlichen politischen Linie der Partei stehen. 11.11.2009
Papier Parteileitung: «Geben wir der PdA wieder eine Rolle in der Schweizer Gesellschaft»
Toledo/Munoz: «Die Erneuerung der PdA führt über den Aufbau einer kommunistischen Partei» 11.11.2009

«Mauerfall»-Jubiläum: ein gigantisch inszeniertes Ablenkungs­manöver

Endlich ist sie über­standen: Die inter­national sehr gut orchestrierte Inszenierung um das sogenannte «Mauerfall»-­Jubiläum. Sollte das Volk der einstigen DDR sich je Illusionen über die Segnungen der Marktwirtschaft gemacht haben, hat es sie längst verloren. Die Entzückung über prächtige Konsumtempel und neckische kleine Kleberchen auf den Früchten der Obstauslagen, die ihnen die «neue Zeit» nach 1990 gebracht hatte, war bei den meisten rasch verflogen. Schnell mussten sie feststellen, dass der Verlust ihres sozialistischen Staates für viele von ihnen auch Arbeits- und Perspektivlosigkeit, oft sogar Abstieg in die Armut bedeuteten. Inzwischen haben auch die meisten Westdeutschen zur Kenntnis nehmen müssen, wohin eine kapitalistische Weltwirtschaft führt, die sich ungehemmt von einer sozialistischen Staatengemeinschaft entfalten kann. Bei so viel geballter Desillusionierung musste dringend ein propagandistischer Kraftakt her, der sich mit dem Jahrestag vom 9. November anerbot – auch wenn er in der Not 5 Jahre vor der üblichen Jubiläumszahl zelebriert werden musste. 10.11.2009
weiterlesen im PdA-Blog
«Avante»: «Heilige Allianz von Antikommunisten am Werk»

Kolumbien wird zum faktischen US-Überseeterritorium

Die Regierung Venezuelas macht sich wie die andern Nachbarn grosse Sorgen ob der militärischen Aufrüstung Kolumbiens durch die USA. Kolumbien soll offenbar zum hochgerüsteten US-Vorposten gemacht werden mit dem Ziel, sozialistische Transformationen in Südamerika abzuwürgen. Fidel Castro wird noch deutlicher. «Jeder normal informierte Mensch begreift sofort, dass jenes süsslich formulierte ,Ergänzungs-Abkommen für Zusammenarbeit und Technische Hilfe bei der Verteidigung und Sicherheit zwischen den Regierungen von Kolumbien und den Vereinten Staaten' dem Anschluss Kolumbiens an die USA gleichkommt», schreibt Fidel. 10.11.2009
Fidel Castro Ruz: Der Anschluss Kolumbiens an die USA

Am 9. November waren es 77 Jahre: Militär schiesst in Genf auf demonstrierende Arbeiterinnen und Arbeiter – 13 Tote

Der 9. November ist ein Jahrestag der Schande. An diesem Tag des Jahres 1932 schoss Militär, das vom Genfer Regierungsrat angefordert wurde, ohne Vorwarnung auf demonstrierende Arbeiterinnen und Arbeiter. Die Arbeitermassen hatten gegen einen faschistischen Aufmarsch protestiert und der Regierung Untätigkeit vorgeworfen. 150 Schüsse wurden auf die Demonstrierenden abgegeben; 13 Personen blieben tot und 65 verletzt auf der Plaine de Plainpalais liegen. Als erster fiel Henri Fürst, der Präsident der Kommunistischen Partei Genf, im Kugelhagel. Die Genfer Partei der Arbeit hat der Opfer auf der Plaine de Plainpalais mit einer Feier gedacht. 8.11.2009

Um die Rolle der PdA in der schweizerischen Gesellschaft

Wer sind wir, und was wollen wir? Das Zentralkomitee der Partei der Arbeit der Schweiz hat die Notwendigkeit einer allgemeinen Debatte über die politische Linie unserer Partei festgestellt. Um diese anzugehen wurde beschlossen, auf den 28. November 2009 eine nationale Parteikonferenz abzuhalten. Die Parteileitung, die voll hinter diesem Entscheid steht, hat deshalb beschlossen, einen Bericht vorzulegen, der einerseits eine Analyse der schwierigen Situation der Partei vornimmt, und anderseits Vorschläge unterbreitet, um die Partei zu stärken. Auf dem Portal kommunisten.ch. sind die Reflexionen der PdA-Leitung nachzulesen. 8.11.2009
Geben wir der PdA wieder eine Rolle in der schweizerischen Gesellschaft
Die Erneuerung der PdA führt über den Aufbau einer kommunistischen Partei

US-Blockade: Fast alle auf Kubas Seite

187 Staaten stimmen in der Uno für die Aufhebung der Blockade. Nur USA und zwei ihrer Vasallen, Israel und Palau, waren dagegen. Die Welt verurteilt also nahezu einstimmig die Blockade der USA gegen Kuba. Zum achtzehnten Mal in Folge verabschiedete die Uno-Vollversammlung eine von der kubanischen Regierung eingebrachte Resolution, in der die sofortige Aufhebung des Handels- und Wirtschaftsembargos gegen die Insel gefordert wird. 187 der 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen stimmten für den Antrag, zwei mehr als vor einem Jahr. Dass El Salvador, nachdem dort die Kuba verbundene frühere Befreiungsbewegung FMLN die Regierung übernommen hat, erstmals gegen die Blockade stimmen würde, war erwartet worden. Aber dass sich auch der Irak mit seiner Stimme gegen die Besatzungsmacht USA gestellt hat, ist doch sehr bemerkenswert. Aber Washington will die Forderung der Weltgemeinschaft erneut ignorieren. 30.10.2009
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European Left akquiriert orange Mitglieder

Kein anderer Teil der ehemaligen Sowjetunion vermochte die sozialistischen Errungenschaften so gut gegen die Konterrevolution zu verteidigen wie die Republik Belarus. Ein Verdienst der regierenden weissrussischen Kommunisten. Aber für die Europäische Linkspartei von EU-Gnaden ist das kein Grund, mit der weissrussischen Regierungspartei Beziehungen zu pflegen – im Gegenteil: kürzlich wurde ein Grüppchen aus Belarus in die ELP aufgenommen, das sich zur orangen Opposition zählt. kommunisten.ch sieht darin eine offene Provokation der belarussischen Kommunisten und stellt in diesem Zusammenhang auch Fragen zum Verhältnis der PdA zur ELP. 29.10.2009
Mehr dazu auf kommunisten.ch

Avig-Verschlechterung: Widerstand der Betroffenen wird ernst genommen

«Ausgerechnet heute, wo das Gewitter auf dem Arbeitsmarkt losbricht, will der Bundesrat die Regenschirme einziehen. Zugleich macht er mit der vorgesehenen Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) den Patrons ein Milliardengeschenk in Form des Lohndumpings.». Das ist die mehr als berechtigte Kritik von Thomas Näf, Kopräsident des nationalen Referendumskomitees «Nein zum Abbau der ALV», an der Abbauvorlage. Daran ändert auch der Entscheid des Nationalrats, die Vorlage hinauszuzögern, nichts. Näf sieht dahinter taktische Überlegungen und ein Zeichen dafür, dass der angekündigte Widerstand der Betroffenen ernst genommen wird. Um so mehr gilt es, diesen Widerstand weiter auszubauen. 18.9.2009
«Milliarden an die Patrons, und Betroffene schickt man barfuss ins Gewitter»

Aufruf gegen die antikommunistische Verfälschung des 23. August

Die Scheinheiligkeit der versammelten Staatsrepräsentanten und -repräsentantinnen, die vor kurzem gemeinsam des 70. Jahrestages des «Ausbruchs» des Zweiten Weltkriegs gedachten während gleichzeitig die meisten von ihnen an einem imperialistischen Krieg in Afghanistan beteiligt sind, ist kaum zu überbieten. Noch stossender aber ist der Versuch, bei dieser Gelegenheit vom imperialistischen Klassencharakter des Nazi-Faschismus abzulenken und dessen Kriegsverbrechen zu relativieren, indem ausgiebig und stetig von einer angeblichen Mitverantwortung der Sowjetunion am Zweiten Weltkrieg gesprochen wird. Als Beweis wird die Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrags am 23. August 1939 angeführt. Es handelt sich um jenen Vertrag, zu dessen Abschluss sich die Sowjetunion getrieben sah, nachdem die kapitalistischen Westmächte den Nazis ein Opfer nach dem andern zum Frasse vorgeworfen hatten und das revolutionäre Russland nur zu gerne dazugegeben hätten. Der Nichtangriffsvertrag hat der Sowjetunion wertvolle Zeit verschafft, die nötig war, um schliesslich die Welt vom Nazi-Faschismus befreien zu können. Die imperialistische Unterstellung ist eine unerhörte Beleidigung des antifaschistischen Widerstandes, der im wesentlichen von den Kommunisten getragen wurde und für den sie die grössten Opfer gebracht haben. Gegen die Verfälschung des 23. August wurde ein internationaler Aufruf verfasst, der auch online unterzeichnet werden kann. 15.9.2009
Aufruf (englisch) und Formular zur Unterzeichnung
Deutsche Übersetzung des Aufrufs

Neue PdA Basel: Ja zur Sanierung der IV

Nach Ansicht der Neuen PdA Basel gibt es aufgrund des politischen Kräfte­ver­hält­nisses zurzeit leider keine andere Lösung, als IV und AHV mit einer Erhöhung der Mehr­wert­steuer zu sichern. Lang­fristig muss aber «das Geld dort geholt werden, wo es ist». Zur Nicht­einführung der Volks­initiative sagt die Neue PdA Nein. Die demokratisch eingeführte Prozedur solle doch mal gewagt werden, stellt die Neue PdA dazu fest. Zur Umgestaltung Luzerner­ring/Was­gen­ring beschloss die Neue PdA Basel die Ja-Parole. 12.9.2009
Begründung der Neuen PdA zum Ja zur IV-Finanzierung

Rüsten gegen den Abbau der Arbeitslosenversicherung

Der Versuch, die Arbeitslosenversicherung zu demontieren, geht in eine weitere Runde. Die eidge­nös­sischen Räte debattieren über ein neues Abbau­projekt. Die Leistungen sollen weiter gekürzt und damit den Kantonen und Gemeinde Folge­kosten aufgebürdet werden. Die Sozial­abbauer sind aber vorsichtiger geworden. Die Niederlage im Jahre 1997, als mit einem Referendum Leistungs­kür­zungen verhindert werden konnten, ist ihnen wohl noch in guter Erinnerung. Sie sind, was die Leistungs­kür­zungen betrifft, wenig konkret, diese sollen nur in «zumutbarem» Ausmass stattfinden. Es lohnt sich, die in Watte gepackten Äusserungen etwas unter die Lupe nehmen. Thomas Näf vom Berner Referendums­komitee «Nein zum Abbau der ALV» hat genauer hingehört. 11.9.2009
Thomas Näf: «NEIN zum Abbau der Arbeitslosenversicherung»

Zum Sommerloch-Thema «Lybien»

Das Sommerloch-Thema «Lybien» scheint langsam ausgedient zu haben. Die Journaille wendet sich neuen Aktualitäten zu. Es erstaunt doch immer wieder, wie unreflektiert schweizerische Medienschaffende arbeiten, wo doch angeblich ein sogenanntes Berufsethos als Massstab für ihre Arbeit dienen soll. Hunderte von Migranten, denen wie den beiden in Lybien festgehaltenen Schweizer Geschäftemachern Vergehen gegen Visa-Bestimmungen und illegaler Aufenthalt vorgehalten wird, schmachten in schweizerischen Ausschaffungsgefängnissen. Sie können von einer Behandlung wie sie die beiden Schweizer in Lybien erfahren nur träumen. Oder das Vorgehen der Genfer Polizei: Nicht nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Wef-Kundgebungen können ein Lied darüber singen wie die Polizei der Rhonestadt martialisch auftreten und rüpelhaft vorgehen kann. kommunisten.ch hat zur Sommeraffäre Schweiz–Lybien ein Dossier erstellt. 11.9.2009
Dossier Schweiz–Lybien auf kommunisten.ch

PdA Bern sagt zweimal Nein im Bund und einmal Nein im Kanton

Zum Abstimmungssonntag vom 27. September sagt die PdA Bern bei beiden Bundesvorlagen sowie beim kantonalen Geschäft Nein. Eine Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch eine Erhöhung der unsozialen Mehrwertsteuer ist der falsche Weg, die IV zu sichern. Weiter will die PdA Bern auch in Zukunft nicht auf das direktdemokratische Instrument der allgemeinen Volksinitiative verzichten und sagt daher Nein zur vorgeschlagenen Abschaffung. Nein zur kantonalen Vorlage über die Harmonisierung der Schulen (Harmos) sagt die PdA Bern nicht wegen des vorgegebenen Harmonisierungziels, sondern weil die Vorlage der Privatisierung des Schulwesens Vorschub leistet. 11.9.2009
Begründungen auf dem PdA-Weblog

Mit der Revision der Arbeitslosenversicherung in die kommunale Krise?

Die von den eidgenössischen Räten vorgesehene Verschlechterung der Arbeitslosenversicherung wird die Gemeinden in die Krise stürzen. Ganz einfach, weil sich damit die soziale Situation für Tausende von Arbeitsuchenden verschlechtern würde mit dem Resultat, dass die sozialen Dienste der Gemeinden zusätzlich gefordert werden. Noch bevor das Parlament über diesen Teilrückzug aus eine Bundesaufgabe beschliesst, sollen die Karten auf den Tisch. Der Berner PdA-Stadtrat Rolf Zbinden möchte daher mit einer Dringlichen Interpellation bewirken, dass die Stadtregierung über die negativen Auswirkungen der Gesetzesrevision auf die städtischen Finanzen klaren Wein einschenkt. 2.9.2009
Der Wortlaut der Interpellation

Weg mit der 2. Säule: Dem bürgerlich-sozial­demo­kratischen Jahr­hundert­betrug ein Ende setzen!

Wenn bald einmal über die Senkung des Umwandlungssatzes für die 2. Säule abgestimmt wird, muss es um mehr gehen als um das konzept- und perspektivlose Nein der Gewerkschafts­büro­kraten. Mit dem Nein muss der Grundstein gelegt werden zur Abschaffung der Pensionskassen: Bahn frei für eine voll ausgebaute AHV. Die Partei der Arbeit knüpft damit am Volkspensionsgedanken an, den sie bereits in den 60er Jahren mit einer Volksinitiative ins Gespräch gebracht hatte. Um die Volkspension zu verhindern, tüftelten damals die Sozialdemokraten und die Bürgerlichen gemeinsam das mehrsäulige System der Altersvorsorge aus, das heute vor dem Fiasko steht. Und sie schanzten damit den Versicherungen und Banken auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein gigantisches Milliardengeschäft zu. Die PdA Bern hat die Gründe, die zu einem grundsätzlichen Nein führen, in einem Argumentarium zusammengefasst. 15.8.2009
Das Argumentarium für ein grundsätzliches Nein zur Senkung des BVG-Umwandlungssatzes

Die Innse-Arbeiter in Mailand feiern ihren Triumph

Ein ergreifender Moment am Mittwoch, 12. August 2009, in Mailand: eine halbe Stunde nach Mitternacht jubeln und prosten sich die Menschen auf der Strasse zu. Die Arbeiter der INNSE tragen ihren Wortführer auf den Schultern, einer der vier, die acht Tage lang auf dem Kran waren. Alle rufen aus vollem Halse: «Giù le mani dalla INNSE!» - Hände weg von der INNSE! Wie vor mehr als einem Jahr in der Officine in Bellinzona ist eine Betriebsschliessung nach langem, harten Kampf verhindert worden. Ein weiteres Zeichen für eine erfolgreiche Führung des Klassenkampfes ist gesetzt. Eines Klassenkampfes, der sich nicht durch eine legalistische Gewerkschaftsbürokratie in Fesseln legen lässt. 15.8.2009
Mehr Infos dazu auf www.solikomitee.ch

Bedienen sich auch in der Stadt Bern die Spitzenleute?

«Der Kanton Bern scheint bei der Vergütung von Überstunden bei Spitzensalären bisweilen eine recht eigenartige Praxis zu verfolgen,» schreibt der Berner PdA-Stadtrat Rolf Zbinden in einer Interpellation. Demnach wird bei Chefbeamten garniert, während man bei handwerklichen Funktionen bei der Anerkennung von Überstunden knausert. Zbinden fürchtet, dass mit grosszügigen Überstundenentregelungen für Spitzenleute die vom Volk gutgeheissene 200 000-Franken-Limite umgangen werden könnte. Zbinden fragt daher die Stadtexekutive in seiner Interpellation an, was in dieser Beziehung bei der Stadt Usus ist. 6.8.2009
Der Wortlaut der Interpellation

In Basel wurde für Solidarität mit Innse demonstriert

Am Mittwoch, 5. August 2009, hat in Basel eine Kundgebung vor dem durch die Polizei abgesperrten und stark bewachten italienischen Generalkonsulat stattgefunden, organisiert von den Solidaritätskomitees Basel und Zürich. Die Demonstrierenden solidarisierten sich lautstark mit den in einem harten Arbeitskampf befindlichen Arbeiterinnen und Arbeitern der INNSE in Mailand. Ein Heer von 500 Carabinieri und Polizisten hält die INNSE umzingelt, um dem wortbrüchigen Unternehmer Genta zu erlauben, die Maschinen zu demontieren und eine historische Fabrik auszuräumen. Vor drei Jahren hat er sie zum Schnäppchenpreis gekauft mit der Auflage, die Produktion in Schwung zu bringen. Diese Verpflichtung hat er nie eingehalten und stattdessen am 31. Mai 2008 alle 50 ArbeiterInnen entlassen, die seither den Betrieb besetzt halten bzw. blockieren, um den Abtransport der Maschinen, mit denen sie ihr Brot verdienten, zu verhindern. Die Demonstrierenden wünschen den Innse-ArbeiterInnen weiter viel Kraft in ihrem Kampf. 5.8.2009

Transportarbeiterföderation fordert internationalen Boykott der honduranischen Putschisten

Die Internationale Transportarbeiterföderation (ITF) hat zu Aktionen gegen honduranische Schiffe aufgefordert. «Dieser Aufruf richtet sich gegen das Be- und Entladen der 650 Schiffe, die unter der Flagge von Honduras fahren», hiess es. Das Putschistenregime soll so unter Druck gesetzt werden. Zu den der ITF angeschlossenen Organisationen gehören in der Schweiz auch die Gewerkschaften Unia und VPOD mit je einem Teil ihres Mitgliedersegmentes an. Unterdessen werden in die Vermittlungsbemühungen des costaricanischen Präsidenten Arias keine grossen Hoffnungen gesetzt. Vielmehr sieht man darin eine Strategie des US-Aussenministeriums, indirekt eine internationale Anerkennung der Putschisten zu erreichen.5.8.2009
Mehr Infos dazu in der Jungen Welt

Schliessung illegaler Fernseh- und Rundfunksender in Venezuela: Damit die Medienlandschaft demokratischer wird

Als dieser Tage in den hiesigen Medien über die Schliessung von 2 Fernsehsendern und 32 Radiostationen in Venezuela berichtet wurde, wurde das von den Lohnschreibern flugs als «Angriff auf die Meinungsfreiheit» ausgelegt. Den Lesenden wurde suggeriert, die venezolanische Regierung habe willkürlich oppositionelle Sender geschlossen. Tatsache aber ist, dass lediglich Sender stillgelegt wurden, die über keine Lizenz verfügten und daher illegal sendeten. Bei vielen dieser Sender handelte es sich zudem um Stationen, die gar nicht über eine eigene Produktion verfügten, sondern lediglich das Programm eines grossen, im Dienste der Finanzoligarchie stehenden Senders ausstrahlten. Das sei eine Form von Grossgrundbesitz in der Medienlandschaft, stellte der zuständige Minister Diosdado Cabello fest, es gehe deshalb nicht darum, Sender zu schliessen, sondern die Rundfunklandschaft Venezuelas zu demokratisieren. Seit der Prozess der bolivarischen Revolution im Gange ist, hat sich die Vielfalt der Medienlandschaft Venezuelas übrigens markant verstärkt. 5.8.2009
Mehr Infos dazu in der Jungen Welt

Staatsstreich in Honduras: Die Drahtzieher und Geldgeber sitzen in Washington

«Niemand bezweifelt die Verwicklung Washingtons in den Staatsstreich von Honduras gegen den gewählten Präsidenten Manuel Zelaya, der am vergangenen 28. Juni begann.» Das Schreiben Eva Golinger und Albert Köstler, welche Fakten zum Honduras-Putsch zusammengetragen haben. Auch die Regierung Obama kann ihre Hände nicht in Unschuld waschen, gibt sich die Aussenministerin Clinton doch grosse Mühe, mit ihrer Wortwahl die Putschisten zu legitimieren. Die Faktensammlung liefert eindeutige Beweise für die unverkennbare Rolle Washingtons im Staatsstreich gegen den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya. 21.7.2009
Washington und Honduras-Putsch: Die Fakten

Kommunisten wehren sich: Das Andenken der Antifaschisten darf nicht beschmutzt werden!

In einer gemeinsamen Stellungnahme wenden sich insgesamt 56 Kom­mu­nis­tische und Arbeiterparteien Europas und aus aller Welt ent­schieden gegen neue Ten­denzen des Anti­kom­mu­nismus in der inter­na­tio­nalen Politik. Die unter­zeich­nenden Parteien beziehen sich auf eine am 3. Juli im litau­ischen Vilnius verabschiedete Reso­lution der Par­la­men­ta­rischen Ver­samm­lung der Orga­ni­sation für Sicher­heit und Zusammen­arbeit in Europa (OSZE) mit dem Titel «Geteiltes Europa wiedervereint». In diesem Papier wird auf Betreiben reaktionärer Kreise vor allem aus osteuropäischen Ländern in grossem Massstab Geschichtsfälschung betrieben, indem erneut «Kommunismus» und Faschismus auf eine Ebene gestellt und in einem Atemzug verurteilt werden. 17.7.2009
Weiterlesen auf dem Site der KP Luxemburg

Eklat in Portugals Parlament: SP-Minister hat Beleidigungsamok gegen Kommunisten politisch nicht überlebt

Der Kritik des Vorsitzenden der kommunistischen Parlamentsfraktion an der katastrophalen sozialdemokratischen Wirtschafts- und Sozialpolitik hatte der Wirtschaftsminister der SP-Regierung, Manuel Pinho, argumentativ nichts entgegenzusetzen. Nur so lässt sich erklären, dass er den kommunistischen Abgeordneten in der Debatte mit groben Beleidigungen überzogen hatte. Sie wogen so schwer, dass Ministerpräsident Sócrates seinen Wirtschaftsminister nicht mehr länger im Amte halten und sofort entlassen musste. Hintergrund der Attacke Pinhos ist wohl auch, dass er von den Kommunisten bei einem üblen Wahlkampfmanöver ertappt worden ist. Die Nervosität der portugiesischen SP ob des anhaltenden Popularitätsgewinns der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) auf Kosten der Sozialdemokratie trug wohl das Ihre dazu bei. 7.7.2009
Ausführlicher Bericht auf kommunisten.ch

Unia stellt Officine-Streikleiter kalt

«Mit äusserst fragwürdigen Methoden sind am letzten Freitagabend Gianni Frizzo und weitere Mitglieder des Streikkomitees aus dem Vorstand der Unia Bellinzona, Biasca und Moesa entfernt worden.» Das schreiben die Solidaritätskomitees Basel und Zürich in einer Medienmitteilung, und sie zeigen sich über die Machenschaften der Gewerkschaftsbürokratie empört. Dieser passt eine kämpferische Arbeitnehmerschaft offenbar nichts ins sozialpartnerschaftliche Kollaborationskonzept. Mit Genugtuung stellen die Solikomitees fest, dass die Arbeitervollversammlung im Industriewerk Bellinzona dem gesamten Streikkomitee das Vertrauen ausgesprochen hat. Die Unia-Bürokratie wird sich überlegen müssen, wo sie ihre Basis finden will, wenn sie so weiter macht. 2.7.2009
Die Medienmitteilung im Wortlaut

Faschistischer Staatsstreich in Honduras: Freisinnige sollen Farbe bekennen!

Wieder wurde in einem lateinamerikanischen Staat eine reformorientierte Regierung von der Oligarchie des Landes wegggeputscht. Der ins Ausland deportierte honduranische Präsident Manuel Zelaya wurde ins Ausland deportiert und hält sich derzeit in den USA auf. Auf die Unterstützung der US-Administration kann er aber nicht zählen; alles deutet darauf hin, dass sie den Machteliten Honduras' das grüne Licht zum Putsch gegeben hat. Was in Venezuela misslungen ist, soll jetzt wohl in Honduras zum Erfolg führen. Die PdA Bern erinnert daran, dass die Partei des gestürzten Präsidenten der gleichen internationalen Dachorganisation angehört wie die Schweizer Freisinnigen. Von diesen erwartet die PdA Bern jetzt starke Zeichen der Solidarität mit ihrem Gesinnungsfreund. 2.7.2009
Communiqué der PdA Bern
Mehr Infos auf Campo Antiimperialista

Libanesische Wahlen: Konfessionelle Quotenregelung verhindert Machtwechsel

Nach den libanesischen Parlamentswahlen vom 6. Juni feierten die Medien den Wahlsieg der «westlich ausgerichteten Kräfte» im Libanon. Die regierungsloyalen Kräfte um den israelfreundlichen Ministerpräsidenten Siniora errangen 71 Sitze. Die antiimperialistische Opposition kam dagegen nur auf 57 Sitze. Was hingegen in den Medien unterschlagen wurde, das ist die Tatsache, dass die antiimperialistische Opposition wesentlich mehr Stimmen erhalten hat als das regierungstreue Bündnis um den sunnitischen Hariri- und den christilichen Gemayel-Clan: Von eineinhalb Millionen registrierten Wählern stimmten 815 000 für die Opposition und nur 680 000 für die Regierung. Es liegt an dem konfessionellen Quotenwahlsystem, dass die antiimperialistische Opposition mit 54,5% der Stimmen nur 44,5% der Sitze erhält. 15.6.2009
Mehr zur Situation nach den Wahlen im Libanon

Basel: Veranstaltungen zu 50 Jahre Kuba-Revolution und Solikonzert für Cuban Five

Die beiden Basler PdA organisieren mit der Vereinigung Schweiz-Cuba zwei Kuba-Veranstaltungen. Bei der ersten geht es um 50 Jahre Revolution auf Kuba, mit Richard Frick, René Lechleiter und Botschafter Torres Barrios. Der zweite Anlass steht im Zeichen der Solidaritätskampagne mit den 5 Kubanern, die seit mehr als 10 Jahren in den Vereinigten Staaten inhaftiert sind. 11.6.2009
Mehr zur 50-Jahr-Veranstaltung auf neuepda.ch
Mehr zum Solikonzert auf neuepda.ch

14. Juni in Basel: Fest zum Frauenstreiktag

Zum Frauenstreiktag am 14. Juni lädt die Frauenvereinigung für Frieden und Fortschritt zu einem Gartenfest. Neben einem Buffet mit Spezialitäten aus Pakistan gibt es ein kleines Kulturprogramm als überraschung sowie eine Tombola. 11.6.2009
Mehr dazu auf neuepda.ch

Jugoslawien 1999: Diese Kriegsverbrecher laufen noch immer frei herum!

10 Jahre sind es her, dass die reichsten Staaten dieser Erde über die Bundesrepublik Jugoslawien hergefallen sind und grosses Leid über die Völker von Serbien und Montenegro gebracht haben. Zur Verharmlosung der Verbrechen an der Zivilbevölkerung wurde in der Nato-Sprache der menschenverachtende Begriff «Kollateralschaden» geschaffen. Die politische Hauptverantwortung tragen die vier Herren Clinton, Blair, Schröder und Solana, für die sich Den Haag freilich in keiner Weise interessiert. Dabei hat der 77-tägige Angriffskrieg nicht nur gegen das Völkerrecht verstossen, sondern auch den Nato-Vertrag verletzt. Das südserbische Städtchen Varvarin ist ein Beispiel unter vielen, wo die jugoslawische Bevölkerung dem Nato-Tod in die Augen sehen musste. Dort haben nun, 10 Jahre danach, die beiden deutschen Arbeiterfotografinnen Gabriele Senft und Senne Glanschneider den schwer verwundeten Überlebenden und den Hinterbliebenen der Todesopfer eine Bilddokumentation über die Kriegsfolgen übergeben. 10.6.2009
Über die Bilddokumentation

Europas Linksparteien nach der EU-Wahl

So variiert die Haltung der linken Parteien Europas zur Europäischen Union ist, so differenziert präsentieren sich ihre Wahlergebnisse. Zwei Texte sind auf dem Web zu finden, die sich mit den Ergebnissen der Linksparteien auseinandersetzen. kominform.at hat eine Übersicht über die Ergebnisse in den einzelnen Ländern zusammengestellt, die von kommunisten.ch verlinkt wurde. In der Neuen Rheinischen Zeitung sieht sich Marcel Hostettler im Labyrinth gemeinsamer Appelle linker Parteien zu den EU-Wahlen um. 10.6.2009
Neue Rheinische Zeitung: «Ein anderes Europa?»
Kommunistische und linke Parteien bei der EU-Wahl 2009

Die EU-Imperialisten machen Belarus neuerdings Avancen

Belarus ist jener Nachfolgestaat der UdSSR, «in dem am meisten von den Errungenschaften des Sozialismus hinsichtlich staatlicher und kollektiver Eigentumsstrukturen an den entscheidenden Produktionsmitteln, der Planwirtschaft und einem vergleichsweise hohen Niveau sozialer Sicherheit erhalten werden konnte», heisst es in einem Hintergrundartikel der linken Tageszeitung «Junge Welt». Dank unterbliebenen Privatisierungen sind Belarus unter der Führung von Alexander Lukaschenko die Verwerfungen und das Chaos, mit dem sich andere ehemalige Sowjetrepubliken konfrontiert sehen, erspart geblieben. Das Volk hat es dem Präsidenten mit wiederkehrenden überwältigenden Wahlsiegen gedankt. Nachdem es dem EU- und US-Imperialismus nicht gelungen ist, in Minsk eine orange Marionettenregierung zu installieren, versucht es Brüssel neuerdings mit Zuckerbrot und Peitsche. Belarus seinerseits liebäugelt mit einer Art Brückenfunktion zwischen Russland und EU. «Wir werden uns dabei jedoch weder verbiegen noch erniedrigen!» sagt Lukaschenko dazu. Trotzdem: Willi Germs analysiert die Gefahren, die für Belarus daraus resultieren könnten. 9.6.2009
Zum Hintergrundartikel in der «Jungen Welt»

Winterthur: Loach-Film über den irischen Widerstand gegen den britischen Imperialismus

Ken Loach beleuchtet mit «The Wind that shakes the barley» die Frage nach Revolution oder Reform in der irischen Unabhängigkeitsbewegung. Im Winterthuer Aufbauzentrum ist der Streifen am nächsten Freitag zu sehen. 9.6.2009
Mehr Infos dazu...

PdA St.Gallen: «Krise und Sozialproteste in Deutschland»

«Krise und Sozialproteste in Deutschland – welche Perspektiven?» heisst eine Veranstaltung, welche die Parte der Arbeit St.Gallen zusammen mit der Antikapitalistischen Linken – für Sozialismus (ALS) durchführt. Referent ist der Münchner Sozialwissenschafter Paul Kleiser. Die Veranstaltung findet am 10. Juni, 20 Uhr, im Restaurant «Dufour» statt. 4.6.2009
Mehr Infos dazu...

Simbabwe: Robert Mugabes antiimperialistischer Widerstand und die Hintergründe

Zwar haben die EU, die USA und der ehemalige Kolonialherr Grossbritannien Simbabwes sozialistischen Präsidenten Robert Mugabe gezwungen, den an ihrem Geldhahn hängenden Oppositionspolitiker Tsvangirai als Premierminister zu akzeptieren. Trotz der Installation ihres Gewährsmanns in der Regierung lassen die imperialistischen Vormächte jedoch nicht davon ab, das durch Jahrzehnte kolonialer und neokolonialer Ausbeutung ausgeblutete Land mit Sanktionen zu belegen. Der Widerstand gegen den Neokolonialismus, für den Robert Mugabe steht, soll endgültig gebrochen werden. Und Robert Mugabe soll für seinen jahrzehntelangen Kampf gegen den Kolonialismus und Neokolonialismus büssen. Er muss sich deshalb durch die imperialistischen Meinungsfabriken ebenso zur diabolisierten Unperson machen lassen wie Fidel Castro, Hugo Chavez, Slobodan Milosevic und andere. Und die direkt oder indirekt im imperialistischen Solde stehende Journaille poliert dieses Bild eifrig. Höchste Zeit zur Gegeninformation! kommunisten.ch bietet mit der Übernahme eines Artikels aus «Ketzerbriefe» eine hervorragende Möglichkeit, zu Hintergrundinformationen zu kommen, die in der imperialistisch gleichgeschalteten Medienwelt unterschlagen werden. 28.5.2009
Link zu «Die Zerstörung Simbabwes» auf kommunisten.ch

Demokratische Volksrepbulik Korea: Nur Lehren gezogen

Gut gibt's die Demokratische Volksrepublik Korea und ihre Atomtests. Das gibt den imperialistischen Mächten Gelegenheit, eine Sache so zu dramatisieren, dass sie vielleicht die kapitalistische Krise ein paar Tage aus dem Bewusstsein der Menschen verdrängen könnte. Der neue Präsident jener Supermacht, die als einzige bisher kriegsverbrecherisch nukleare Waffen eingesetzt hat und derzeit Aggressionskriege in Irak, Afghanistan und Pakistan führt, erdreistet sich zu verbreiten, durch die Tests in der DVRK werde der Weltfrieden gefährdet. Und das vor dem Hintergrund des schieren Willens eines kleinen sozialistischen Landes, seine Souveränität zu sichern. Es handelt sich immerhin um ein Land und ein Volk, das schon verheerende Erfahrungen mit dem Imperialismus gemacht (und heute noch an den Folgen zu leiden hat) und frei von fremder Aggression den Dschudsche-Sozialismus weiter aufbauen möchte. Die Volksrepublik hat nur die Lehren «aus den imperialistischen Ordnungskriegen nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems gezogen», stellt Werner Pirker in einem lesenswerten Kommentar in der «Jungen Welt» fest. 28.5.2009
Werner Pirker in der «Jungen Welt»
Mehr wissen über Nordkorea: Luise Rinsers «Nordkoreanisches Tagebuch» (PDF, 5,6 MB)

 

Archiv der Meldungen 2008 (ab August 2008)
Archiv der Meldungen 2009

«Das trikontinentale Solidaritätsplakat»

Ein Zeitspiegel der Befreiungskämpfe im Trikont
Autoren: Richard Frick und René Lechleiter u. a.
Mehr Infos und Bestellformular

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